Wien (OTS) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute,
Dienstag,
betont, dass die Schnellschätzung zur Mai-Inflation zeigt, wie sehr
die Trumpflation Österreich belastet. „Umso wichtiger ist die SPÖ in
der Regierung, die der Motor im Kampf gegen die Teuerung ist. Wir
werden auch weiterhin alles tun, um die Auswirkungen der Trumpflation
bestmöglich abzufedern. Die SPÖ ist die Garantin dafür, dass sich die
Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Anders als die
Vorgängerregierung lassen wir die Teuerung nicht durchrauschen. Wir
greifen ein und werden auch weiterhin konsequent dafür arbeiten, die
Teuerung zu drücken, während FPÖ und Grüne die Menschen mit der
Teuerung allein lassen und gegen wichtige Entlastungsmaßnahmen wie
zum Beispiel die von der SPÖ durchgesetzte Halbierung der
Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sind“, sagt Seltenheim
gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Schuld am Steigen
der Teuerung ist der von Kickl-Idol Trump begonnene Iran-Krieg.
Trotzdem beten die FPÖ und Chaos-Kickl Kriegs- und Teuerungstreiber
Trump weiter an. Die FPÖ hat keine Lösungen und hat im Parlament fast
gegen jede Maßnahme zur Bekämpfung der Teuerung gestimmt. Und die
Grünen haben aus ihrem Regierungsversagen bei der Teuerungsbekämpfung
nichts gelernt und werden immer mehr zur Dagegen-Partei, die im
Paarlauf mit der FPÖ gegen wichtige Maßnahmen für ein leistbareres
Leben wie die Mehrwertsteuer-Halbierung auf Grundnahrungsmittel
stimmt“, so Seltenheim, der klarstellt: „Wer sich so wie FPÖ und
Grüne gegen Anti-Teuerungsmaßnahmen stellt, stellt sich gegen die
Bevölkerung.“
Seltenheim betont weiters, dass die SPÖ den Unterschied mache:
„Bis Ende 2026 haben wir insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur
Inflationsdämpfung für Haushalte beschlossen. Ohne SPÖ hätte es
wichtige Entlastungsmaßnahmen wie den Strom-Sozialtarif, den vor
kurzem beschlossenen Energiepreiskrisenmechanismus, Eingriffe bei den
Mietpreisen oder die Spritpreisbremse nicht gegeben. Und wir bleiben
dran, um die Menschen bestmöglich vor extremen Preisanstiegen zu
schützen“, so Seltenheim mit Verweis darauf, dass dank SPÖ ab 1. Juli
die Mehrwertsteuer auf wichtige Grundnahrungsmittel wie zum Beispiel
Milchprodukte, Brot, Butter, Gemüse und Obst halbiert wird. Wir
entlasten gezielt bei jenen Lebensmitteln, die Familien Tag für Tag
im Alltag brauchen. Das entlastet Haushalte im Schnitt um 100 Euro
pro Jahr“, so Seltenheim. (Schluss) mb/bj