Wien (OTS) – Diese Woche war eine EU-Wahlfolgemission unter der
Leitung von SPÖ-EU
-Delegationsleiter Andreas Schieder in Liberia im Einsatz, um den
Stand der Umsetzung der Empfehlungen der EU-Wahlbeobachtungsmission
aus dem Jahr 2023 zu überprüfen. Schieder war bereits 2023 als EU-
Chefbeobachter in Liberia vor Ort und begleitete die damaligen
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen aus nächster Nähe. Auch wenn
die Wahlen weitgehend friedlich und geordnet abliefen, zeigte die EU-
Wahlbeobachtungsmission Reformbedarf auf. Damit die nächsten Wahlen
2029 noch transparenter und vertrauenswürdiger werden, müssen nun die
vorgeschlagenen Reformen so rasch wie möglich umgesetzt werden,
betont Schieder: „Liberia trägt die Freiheit schon im Namen. Doch der
Weg dorthin war für das Land alles andere als einfach. Zwei
Bürgerkriege haben tiefe Wunden hinterlassen und das Land vor die
enorme Aufgabe gestellt, nach Jahren der Gewalt und Spaltung wieder
zusammenzufinden. Umso bedeutender ist, dass Liberia mit den Wahlen
2023 gezeigt hat, dass ein friedlicher und glaubwürdiger
demokratischer Machtwechsel möglich ist. Doch dies war nur eine
Etappe in dem langen Prozess hin zu einer standhaften Demokratie.
Jetzt geht es darum, den eingeschlagenen Weg zu festigen und zu einer
stabilen Straße auszubauen, auf der Liberia dauerhaft vorankommen
kann.“ ****
Schieder weiter: „Um ein genaues Bild vom Stand des
Reformprozesses zu bekommen, haben wir uns mit Präsident Joseph
Nyumah Boakai, dem Justizminister, dem stellvertretenden
Außenminister, dem Sprecher des Repräsentantenhauses, dem Präsidenten
des Obersten Gerichtshofs, dem Vorsitzenden der Nationalen
Wahlkommission, politischen Parteien sowie zivilgesellschaftlichen
Organisationen ausgetauscht. Dabei zeigt sich klar, dass die
Empfehlungen der EU-Wahlbeobachtungsmission wichtige Diskussionen im
Land angestoßen haben. Die entscheidende Phase zur Umsetzung der
Reformen vor den nächsten Wahlen im Jahr 2029 hat bereits begonnen.
Deshalb geht es jetzt darum, die Debatten auch in konkrete Schritte
zu übersetzen. Nur so kann Liberia auch auf Dauer zu einer
gefestigten Demokratie werden, die Stabilität, Sicherheit und
wirtschaftliche Entwicklung für alle Menschen im Land ermöglicht.“ (
Schluss) bj