Wien (OTS) – „Die ÖVP versucht heute mit Fantasiezahlen Schlagzeilen
zu machen.
Wer Wien mit methodisch fragwürdigen Vergleichen schlechtrechnen
will, vergleicht bewusst Unvergleichbares“, reagiert
Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Barbara Novak auf die
heutige Pressekonferenz der Wiener Volkspartei. Wien ist als einziges
Bundesland Österreichs gleichzeitig Land und Gemeinde. Bei den
übrigen Bundesländern werden die Gemeinden im ÖVP-Vergleich einfach
weggelassen. „Das ist keine seriöse Finanzanalyse, sondern politische
Zahlenakrobatik.“
Wien investiert in Schulen, Spitäler und Gemeindebauten. Die ÖVP
investiert in Schlagzeilen
„Wien übernimmt Verantwortung, während andere politische
Schlagzeilen produzieren“, so Novak.
Schulen, Kindergärten, Spitäler, Pflege, Gemeindebau, Öffis und
Trinkwasserversorgung finanzieren sich nicht von selbst. Wien
investiert bewusst in diese Leistungen und schützt damit die
Daseinsvorsorge und hohe Lebensqualität in unserer Stadt. Mehr als
die Hälfte des Wiener Budgets fließt in soziale Infrastruktur.
Gleichzeitig übernimmt Wien als Bundeshauptstadt und
Gesundheitsstandort Leistungen für weit mehr Menschen als nur die
eigene Bevölkerung. Wer daraus politische Märchen konstruiert,
verschweigt die Realität: Wien investiert, weil Wien Verantwortung
trägt
Novak verweist zudem darauf, dass Wien bereits einen konsequenten
Konsolidierungskurs umgesetzt hat. Förderungen wurden reduziert,
Projekte zeitlich gestreckt, Reformen umgesetzt und ein strenger
Budgetvollzug eingeführt. Gleichzeitig werden zentrale Leistungen für
die Wienerinnen und Wiener geschützt.
Besonders deutlich werde die Verzerrung der ÖVP-Darstellung im
Gesundheitsbereich: Wien finanziert Leistungen für weit mehr Menschen
als nur die eigene Stadtbevölkerung. Die bestehende
Finanzierungslogik deckt diese Leistungen jedoch nicht ausreichend
ab. Allein daraus entsteht für Wien ein struktureller Fehlbetrag von
mehr als 600 Millionen Euro pro Jahr.
„Die ÖVP sieht Zahlen und übersieht die Leistungen dahinter. Wir
sehen Schulen, Spitäler, Pflege und leistbares Wohnen. Genau deshalb
setzen wir unseren Konsolidierungskurs konsequent fort und sichern
gleichzeitig die Leistungen, auf die sich die Wienerinnen und Wiener
verlassen können“, so Novak abschließend.