Wien (OTS) – „Diese angebliche Mehrwertsteuersenkung ist keine echte
Entlastung,
sondern ein dreister Täuschungsversuch der Verlierer-Ampel. ÖVP, SPÖ
und NEOS wollen den Menschen ein paar Cent als großen Wurf verkaufen,
während sie ihnen gleichzeitig mit neuen Abgaben und
Rekordbelastungen das Geld aus der Tasche ziehen. Wer glaubt, die
Bevölkerung lasse sich mit dieser Mogelpackung abspeisen, hält die
Menschen offenbar für dumm“, kritisierte FPÖ-Nationalratsabgeordnete
und Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik.
„Die Regierung inszeniert sich als Retterin der Konsumenten,
obwohl sich eine durchschnittliche Familie gerade einmal ein paar
Cent pro Einkauf erspart. Das ist keine Entlastung – das ist eine
Verhöhnung. Außerdem zeigt schon der Praxistest, wie wenig diese
Maßnahme bringt: Einige Produkte sind trotz der angeblichen
Entlastung heute sogar teurer als noch zu Jahresbeginn. Für wie dumm
will diese Regierung die Menschen eigentlich verkaufen? Während
Familien unter explodierenden Preisen leiden, feiert sich die
Verlierer-Ampel für eine Ersparnis, die bei der nächsten
Preissteigerung schon wieder verpufft. Wer dafür Applaus erwartet,
hat jeden Bezug zur Realität verloren.“
Besonders perfide sei, dass die Regierung den Menschen die
vermeintliche Entlastung auf der einen Seite präsentiere und sie auf
der anderen Seite mit der neuen Paketabgabe gleich wieder mehrfach
zur Kasse bitte. „Das ist der typische Regierungsschmäh: Mit der
linken Hand werden ein paar Cent verteilt, mit der rechten werden den
Bürgern Eurobeträge wieder aus der Tasche gezogen.“
Schuch-Gubik spricht von einem weiteren Beweis dafür, dass diese
Bundesregierung politisch am Ende sei. „Diese Verlierer-Ampel bringt
nichts mehr zusammen. Statt echter Maßnahmen gegen die Teuerung
produziert sie Bürokratie und Chaos. Die Menschen brauchen keine
peinlichen PR-Gags, sondern endlich eine Regierung, die ihre Sorgen
ernst nimmt. Doch dazu ist diese Koalition längst nicht mehr in der
Lage.“
„Während sich ÖVP, SPÖ und NEOS gegenseitig für ein paar Cent
Ersparnis auf die Schulter klopfen, kämpfen Familien, Pensionisten
und Leistungsträger jeden Tag mit immer höheren Kosten. Diese
Regierung lebt in ihrer eigenen Blase und hat jeden Kontakt zur
Lebensrealität der Bevölkerung verloren. Österreich braucht keine
Mogelpackungen, sondern einen politischen Neustart mit einer FPÖ, die
konsequent für echte Entlastung statt für Täuschung und
Belastungspolitik steht“, betonte Schuch-Gubik.