Wien (OTS) – „Das Wahlergebnis in Ungarn und die Abwahl von Viktor
Orban markieren
einen möglichen politischen Neuanfang nach Jahren der Zuspitzung,
Konfrontation, Korruption und antieuropäischen Politik. Entscheidend
wird sein, dass das Land nun wieder zu einer konstruktiven
Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union zurückfindet, die
Politik der Blockaden hinter sich lässt und im Land selbst die
demokratischen Institutionen wiederaufgebaut und die Korruption
bekämpft werden“, sagt SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger. Als
Wahlbeobachterin der OSZE hat sie am Sonntag Wahllokale in Budapest
und Umgebung besucht und die Wahl verfolgt. ****
„Die Teilnahme an der Wahlbeobachtungsmission der OSZE sehe ich
als eine demokratiepolitische Verpflichtung, die ich gerne erfüllt
habe – gerade bei einer so richtungsweisenden Entscheidung für die
Zukunft des Landes“, so Wieninger. Der Bericht der OSZE zum Verlauf
der Wahl wird heute Nachtmittag öffentlich präsentiert.
Im Zuge des Aufenthalts konnte die österreichische
Nationalratsabgeordnete auch die unglaublich euphorische Stimmung am
Wahlabend miterleben. „Besonders die Jungen zeigten sich lautstark
begeistert über das Wahlergebnis und fordern eine Rückkehr Ungarns zu
den Grundprinzipien der Europäischen Union.“ Die Wahl Péter Magyars
sei jedenfalls mit sehr hohen Erwartungen verknüpft – nicht zuletzt,
weil die anderen Oppositionsparteien sich selbst zurückgenommen
haben, um den Sieg gegen Orban zu ermöglichen. „Die Herausforderungen
für die neue Regierung sind groß – es ist für Ungarn und die gesamte
EU zu hoffen, dass die TISZA die Umsetzung ihrer Wahlversprechen
jetzt zügig angeht.“ (Schluss) ah/bj