Wien (OTS) – „Herbert Kickl ist die Braut, die sich nicht traut: Als
es Österreich
richtig schlecht gegangen ist und er Verantwortung übernehmen hätte
können, hat er nur zugeschaut und sich vor der Arbeit gedrückt.
Jetzt, da die Reformen der Bundesregierung greifen und es langsam
wieder aufwärts geht, Österreich nach zwei Jahren Rezession wieder
wächst, die Betriebe wieder investieren, und die Inflation erstmals
unter dem Euroraum liegt, will er plötzlich Neuwahlen. Und damit den
nächsten Stillstand. Dafür hat Österreich keine Zeit. Die Menschen
erwarten eine Regierung, die für sie arbeitet“, sagt NEOS-
Generalsekretär Douglas Hoyos anlässlich des heutigen
Misstrauensantrags der FPÖ gegen die Bundesregierung im Nationalrat.
„Kickl löst kein einziges Problem, sondern vergrößert die
Probleme. Er schafft keinen Kindergartenplatz, entlastet keinen
Betrieb und verkürzt keine Wartezeit auf einen Arzttermin. Kickl geht
es nur darum, die Regierung scheitern zu sehen.“ Damit würden aber
auch die Reformen scheitern, die Österreich so dringend braucht und
auf die die Österreicherinnen und Österreicher warten. Neuwahlen
würden Österreich erneut monatelangen Stillstand bescheren, sagt
Hoyos: „Dann wird Wahlkampf geführt statt gearbeitet. Dann gibt es
keinen Gratiskindergarten, keine Lohnnebenkostensenkung und keine
Gesundheitsreform. Genau daran arbeiten wir aber. Die Menschen
brauchen Entlastung und ein Land, das funktioniert – keinen
Dauerwahlkampf und keine Ego-Shows. Wer jede Verantwortung und Arbeit
scheut, sollte anderen keine Vorträge darüber halten. Wir NEOS
arbeiten daran, Österreich wieder an die Spitze zu bringen. Kickl
redet nur groß.“
Misstrauensanträge – der blaue Volkssport
Dass Misstrauensanträge der FPÖ nicht mehr ernst zu nehmen sind,
zeigt die Bilanz der letzten zehn Jahre. „Misstrauensanträge sind so
etwas wie der blaue Volkssport Nummer 1. In den letzten zehn Jahren
hat die FPÖ gegen jede Regierung – mit Ausnahme ihrer eigenen
Koalitionsbeteiligung – einen Misstrauensantrag eingebracht. Länger
als ein Jahr hat das jeweils nie gedauert: bei der Regierung
Schallenberg nach nicht einmal 24 Stunden, bei der Regierung Kern
nach zwölf Monaten. Dass diese Koalition mit NEOS bereits jetzt, mit
über 19 Monaten, rund zwei Monate länger in Regierungsverantwortung
ist, als es Ex-Innenminister Herbert Kickl je war, ist kein Grund für
einen Misstrauensantrag. Vielmehr sollte es ein Grund für die FPÖ
sein, einmal ihren Weg zu überdenken.“