Wien (OTS) – In der heutigen Aktuellen Stunde des Wiener Landtags zum
Thema
Kultursteuer stellte die SPÖ-Landtagsabgeordnete Ewa Johler,
Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft, klar: der
Kultureuro, der zuletzt als eine von mehreren Ideen zur langfristigen
Absicherung der Wiener Kulturlandschaft diskutiert wurde, kommt
nicht. Die Frage, wie die Wiener Kulturlandschaft langfristig und
nachhaltig abgesichert werden könne, bleibe aber weiterhin aufrecht.
„Wir müssen jedenfalls dafür sorgen, dass die Wiener Kulturlandschaft
in all ihrer Vielfalt auch künftig auf finanzielle Beine gestellt
werden kann. Die öffentliche Kulturförderung unterstützt gerade jene
Kunst und Kultur, die sich nicht gänzlich alleine tragen kann und
ohne diese öffentlichen Gelder nicht stattfinden könnte“, ergänzt die
Abgeordnete in ihrer Rede.
Zur budgetären Ausgangslage hielt Johler fest: „Wien ist und
bleibt der Wirtschaftsmotor Österreichs.“ Die Stadt übernehme
Verantwortung und investiere gleichzeitig konsequent in die Zukunft,
„und hat dabei vor allem immer einen sozialen Weg vor Augen“. Einen
ausdrücklichen Dank richtete sie an Finanzstadträtin Barbara Novak,
die täglich versuche, „diesen Balanceakt hinzubekommen – zwischen
Budgetdisziplin auf der einen und der Sicherung jener Leistungen, die
das soziale Wien ausmachen, auf der anderen Seite“. Wien beweise
dabei tagtäglich, „dass verantwortungsvolle Finanzpolitik und soziale
Sicherheit Hand in Hand gehen können“.
Mit dem Wegfall zweier kulturbezogener Abgaben – der
Vergnügungssteuer sowie jener Landesabgabe, die im Zuge der
Umstellung von der GIS-Gebühr auf die ORF-Haushaltsabgabe nicht mehr
eingehoben wird – fehle nun ein relevanter Teil der bisherigen
Kulturfinanzierung. Auch die Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft
müsse daher im kommenden Jahr sparen, so Johler: „Das ist die
Realität.“ Ein Beispiel für ein tragfähiges Modell liefere der
Sportbereich, der seit Jahren sowohl der Sportlandschaft als auch den
Sportverbänden zugutekomme.
Für Johler steht fest: „Kultur ist nicht nur Unterhaltung, Kultur
ist Teil unserer Gesellschaft.“ Die öffentliche Förderung unterstütze
gerade jene Bereiche, „die sich nicht gänzlich alleine tragen können
und ohne diese öffentlichen Gelder nicht stattfinden könnten“ – dazu
zählten Nischen, Avantgarde, Nachwuchs, aber auch der Zugang zu Kunst
und Kultur für alle Kinder und Jugendlichen der Stadt. Mit rund
11.000 kostenfrei zugänglichen Veranstaltungen pro Jahr, umgerechnet
etwa 30 pro Tag, mache Wien Kunst und Kultur für alle Menschen
leistbar und erlebbar. Vom Gratiseintritt in die Dauerausstellung
“Wien. Meine Geschichte” im Wien Museum über den Kultursommer, das
Filmfestival am Rathausplatz und die Kulturankerzentren bis hin zum
Donauinselfest und Popfest reiche die Bandbreite. „Das alles ist
Wien, das alles ist Teil einer offenen, vielfältigen und zugänglichen
Kulturlandschaft“, so Johler.
Zum Abschluss betonte die Abgeordnete: „Wir müssen natürlich
immer das große Ziel vor Augen halten: Kultur für alle. Denn genau
das ist es, was Wien besonders ausmacht.“ (Schluss) sh
