Wien (OTS) – Als „reine PR-Show und durchschaubares Ablenkungsmanöver
vom eigenen
Chaos und Totalversagen“ bezeichneten die FPÖ-Generalsekretäre NAbg.
Michael Schnedlitz und NAbg. Christian Hafenecker, MA, heute die
Lobhudeleien der ÖVP zum angeblichen „Herbst der Ergebnisse“. Die von
der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition präsentierten Maßnahmen
seien nichts weiter als „politische Brosamen, die die massiven
Probleme in unserem Land nicht einmal ansatzweise lösen können. Das
ist auch keine Politik für die Probleme im ‚Jetzt und Hier‘, sondern
für eine ferne Zukunft, in der man keine Verantwortung mehr tragen
wird, denn das ist bereits jetzt gewiss. Diese Regierung ist
zerrüttet und längst handlungsunfähig, umso dringender sind Neuwahlen
nötig.“
„Während die ÖVP einen Einmalbonus von 500 Euro, der vielleicht
frühestens in 18 Jahren ausbezahlt wird, falls er dann noch vorhanden
ist, als Jahrhundertwurf feiert, wissen die Familien in unserem Land
nicht, wie sie die täglichen Einkäufe oder die nächste Miete bezahlen
sollen. An Sparen ist meist gar nicht zu denken. Das ist keine
Zukunftspolitik, das ist eine zynische Verhöhnung der arbeitenden
Bevölkerung, der diese Regierung mit ihrer Belastungs- und
Teuerungspolitik und den irrsinnigen Sanktionen das Geld aus der
Tasche zieht.“
Besonders scharfe Kritik übte Michael Schnedlitz an der
angekündigten Sozialhilfereform. Für ihn sei dies der „nächste leere
PR-Gag“: „Seit Jahren warnen wir Freiheitliche vor dem Missbrauch
unseres Sozialsystems durch die Massenzuwanderung. Was es braucht,
ist eine Unterscheidung zwischen Steuerzahlern und jenen, die nie
einen Cent in unser System eingezahlt haben. Eine ‚Sozialhilfe Neu‘
dieser Verlierer-Koalition wird wieder nur ein Magnet für illegale
Einwanderer und Sozialtouristen sein, während unsere eigenen Leute,
die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, im Regen stehen gelassen
werden. Das ist ein Anschlag auf unseren Sozialstaat!“
Für den freiheitlichen Mediensprecher Christian Hafenecker sei
das angekündigte Medienpaket nichts anderes als ein Versuch, sich
positive Berichterstattung zu erkaufen. „Mit 50 Millionen Euro für
den Medienstandort wird nichts anderes gemacht, als die
regierungsfreundlichen Systemmedien mit Steuergeld zu füttern, damit
sie weiterhin unkritisch über das Totalversagen dieser Koalition
berichten. Das ist keine Medienförderung, das ist gekaufte Propaganda
auf Kosten der Bürger. Diese ÖVP befriedigt nur mehr die
Medienlandschaft, anstatt sich um die Sorgen der Bevölkerung zu
kümmern!“, kritisierte Hafenecker.
„Dieser angebliche ‚Herbst der Ergebnisse‘ wird sich für viele
Bürger in unserem Land zu einem eiskalten sozialen Winter entwickeln.
Anstatt die wahren Probleme in den Bereichen Sicherheit und
Zuwanderung, Teuerung und Soziales, Wirtschaft und Standort sowie
Gesundheit und Pflege anzugehen, inszeniert sich die ÖVP mit Brosamen
und PR-Stunts. Österreich braucht keine Almosen, sondern eine Festung
Österreich und eine Politik, die wieder für die eigene Bevölkerung da
ist. Das wird es nur mit einem Volkskanzler Herbert Kickl geben!“,
stellten die beiden Generalsekretäre Hafenecker und Schnedlitz
abschließend klar.