St. Pölten (OTS) – Faire Justiz?
Vor 19 Jahren wurde der Verein Väter ohne Rechte im Tullner
Bezirk gegründet. Der Anlass waren aus Sicht des Vereingründers
behördliche und richterliche Willkür in einem Obsorgeverfahren. Der
Kindesvater durfte sich damals Sprüche anhören wie „Die schlechteste
Mutter ist besser als jeder Vater“ oder: „Das Kalb folgt der Kuh!“
und „Das Gesetz ist mir egal, ich mache, was ich will!“. 19 Jahre
später scheint sich nichts geändert zu haben! Das BG Tulln ist
scheinbar nach wie vor eines von vielen Hotspots des
Wirkungsbereiches vom Verein Väter ohne Rechte. Der Verein wird immer
wieder von Vätern, die ihre elterliche Verantwortung wahrnehmen
wollen, um Unterstützung gebeten, weil sie aus ihrer Sicht von
Richter:innen schikaniert und unfair behandelt werden. Das Kindeswohl
ist eine leere Worthülse, das nach Ansicht des Vereins vielfach
genauso missachtet wird, wie die Gesetze.
Sachlich bedenklich erscheint, dass ein Richter im
Pflegschaftsverfahren, der in diesem Verfahren eindeutig Stellung
bezogen hat, in einer verwandten Causa im Strafverfahren Recht
sprechen wollte. Kein Grund für eine Befangenheit? Was sagt die
Bevölkerung dazu? Was meint das Volk, wenn es erfährt, dass der
Ehemann der Richterin in der übergeordneten Instanz arbeitet? Kann in
solchen Fällen von Unbefangenheit oder fairer Justiz gesprochen
werden? Am 11. Juni 2026 muss sich ein Vater in einem Strafverfahren
verantworten, weil er bei einem Polizeieinsatz das Verhalten der
Mutter durch Ton- und Videoaufnahmen objektiviert hat. Sachlich
objektivierbare Entscheidungsgrundlagen zu schaffen, um dem
verfassungsrechtlich abgesicherten Vorrangigkeitsprinzips des
Kindeswohls Rechnung zu tragen, kann aus unserer Sicht kein Fehler
sein. In diesem Sinne ersucht der Verein Väter ohne Rechte Sie um
Ihre Unterstützung!