Wien (OTS) – Auf Einladung des irischen EU-Ratsvorsitzes treffen sich
am 23. und
24. Juli die Klima- und Umweltministerinnen und -minister der
Europäischen Union zu einem informellen Austausch in Dublin. Im
Mittelpunkt stehen das für September angekündigte
Kreislaufwirtschaftspaket, die Vorbereitungen auf die
Weltklimakonferenz COP31 sowie eine erste Diskussion über den neuen
Vorschlag der Europäischen Kommission zur Revision des EU-
Emissionshandelssystems (EU-ETS).
„Ich begrüße, dass die Europäische Kommission zentrale Anliegen
Österreichs im ETS-Vorschlag aufgegriffen hat. Mehr
Planungssicherheit und ein wirksamer Schutz vor überhöhten CO₂-
Preisen geben unserer Industrie die Möglichkeit, den
Dekarbonisierungspfad erfolgreich zu beschreiten. Klimaschutz und
Wettbewerbsfähigkeit müssen Hand in Hand gehen“ , betont
Umweltminister Norbert Totschnig . „Insgesamt soll es durch den neuen
Vorschlag zu zielgerichteteren Investitionen in die Dekarbonisierung
kommen. Dabei müssen wir darauf achten, dass jene, die bereits in
Vorleistung gegangen sind, hier nicht schlechter gestellt werden.“
Auch das angekündigte europäische Kreislaufwirtschaftsgesetz wird in
Dublin ein zentrales Thema sein. Ziel der Europäischen Kommission ist
es, die Abhängigkeit von Primärrohstoffen zu verringern, Ressourcen
effizienter zu nutzen und die Kreislaufwirtschaft als Motor für
Innovation und Wachstum zu stärken.
„Die Kreislaufwirtschaft ist ein entscheidender Hebel, um Ressourcen
effizienter zu nutzen und Abhängigkeiten zu reduzieren. Das neue EU-
Gesetz muss aber insbesondere Antworten auf die Herausforderungen
durch Online-Händler aus Drittstaaten liefern. Verpackungsfluten,
kurzlebige Produkte und schwer reparierbare Elektrogeräte belasten
unsere Abfallwirtschaft zunehmend. Hier braucht es einen europäischen
Schulterschluss“ , so Totschnig .
Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens sind die Vorbereitungen auf die
Weltklimakonferenz COP31, die im November in Antalya unter einer
gemeinsamen Präsidentschaft der Türkei und Australiens stattfindet.
Im Fokus stehen unter anderem Klimaschutzmaßnahmen, Anpassung an den
Klimawandel, Klimafinanzierung sowie Elektrifizierung und
Ernährungssicherheit.