Wien (OTS) – „Nachdem ukrainische Akteure bereits in einem
terroristischen
Sabotageakt die Erdgasfernleitung Nord Stream 2 zerstört und gezielt
die Druschba-Erdölfernleitung beschädigt bzw. blockiert haben, greift
die Ukraine nun offenbar auch noch die TurkStream-Pipeline und damit
die Gasversorgung an. Selenskyj setzt völlig unverhohlen seine
Provokationen gegen unsere Nachbarländer Ungarn und Slowakei fort,
nur weil diese in EU-Gremien zurechtwiederholt selbstzerstörerische
Sanktionen gegen Russland blockieren“, kommentiert die freiheitliche
EU-Abgeordnete Petra Steger.
„Mit dieser Totalblockade wird die Energiesicherheit Ungarns und
weiterer zentral- und südosteuropäischer Staaten akut bedroht. Dabei
ist offensichtlich, dass diese Angriffe nicht zufällig erfolgen:
Mitten im Wahlkampf in Ungarn zielt Kiew darauf ab, Bevölkerung und
Regierung unter Druck zu setzen und oppositionelle Kräfte zu
begünstigen. Wir erleben hier nicht nur ein geopolitisches Manöver,
sondern eine gezielte Einmischung in die demokratischen Prozesse
souveräner EU-Mitgliedsstaaten – wie auch die jüngsten Drohungen von
Selenskyj sowie eines ehemaligen Generals des ukrainischen
Geheimdienstes gegen Premier Orbán und seine Familie eindrucksvoll
belegen“, kritisiert Steger weiter.
„Anstatt weiterhin einseitige Milliardenspenden nach Kiew zu
überweisen, wäre es höchste Zeit, die Lage kritisch zu hinterfragen,
denn die Ukraine hat sich längst zu einem erheblichen
Sicherheitsrisiko für die Energieversorgung einzelner
Mitgliedsstaaten entwickelt und offenbar nun auch zum Wahlsaboteur.
Die EU-Kommission muss die Ukraine unverzüglich zum Einlenken
bewegen, anstatt sie für ihre eigenen politischen Interessen, die
unzweifelhaft gegen Ungarn gerichtet sind, zu missbrauchen. Wir
erwarten von Brüssel klare Maßnahmen, um die Angriffe auf europäische
Infrastruktur zu stoppen sowie die Stabilität unserer Energiesysteme
sicherzustellen, um damit auch die Teuerung durch fehlende Energie zu
stoppen. Ebenso müssen faire Wahlen ohne ausländische Einmischung
gewährleistet werden“, fordert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra
Steger abschließend.