Wien (OTS) – „Sexualisierte Deepfakes sind längst kein Randphänomen
mehr, sondern
eine neue Form digitaler Gewalt, von der vor allem Frauen und Mädchen
betroffen sind. Wer Bilder oder Videos mithilfe künstlicher
Intelligenz manipuliert oder erstellt, um Menschen zu demütigen, zu
sexualisieren oder bloßzustellen, darf nicht straffrei davonkommen“,
betont die ÖVP-Frauensprecherin Juliane Bogner-Strauß anlässlich des
heutigen Gleichbehandlungsausschusses. Eine neue EU-Richtlinie zur
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen verpflichtet nun die
Mitgliedstaaten, bis 14. Juni 2027 bestimmte Formen digitaler Gewalt,
darunter nicht-einvernehmliche Deepfakes, unter Strafe zu stellen.
Die Richtlinie hält ausdrücklich fest, dass solche Inhalte eine Form
geschlechtsspezifischer Gewalt darstellen. Da es in Österreich
bislang keinen eigenen strafrechtlichen Tatbestand für Deepfakes
gibt, haben die Regierungsparteien einen gemeinsamen Antrag
eingebracht. Darin werden die Justizministerin und die
Frauenministerin ersucht, die notwendigen rechtlichen Konsequenzen
bei der missbräuchlichen Verwendung von Deepfakes auszuarbeiten und
auf den Weg zu bringen.
“Die technologische Entwicklung darf nicht dazu führen, dass der
Rechtsstaat hinterherhinkt. Wer digitale Werkzeuge missbraucht, um
andere Menschen zu verletzen, einzuschüchtern oder öffentlich
bloßzustellen, muss mit wirksamen Konsequenzen rechnen. Unser Ziel
ist ein klarer rechtlicher Rahmen, der Betroffene schützt und Täter
zur Verantwortung zieht”, so Bogner-Strauß.
“Wer Regeln verletzt, muss mit Konsequenzen rechnen. Dieser
Grundsatz muss auch im digitalen Raum gelten, wenn neue Technologien
zur Herabwürdigung und Einschüchterung von Menschen eingesetzt
werden. Gerade Frauen werden durch sexualisierte Deepfakes gezielt
zum Opfer von Erniedrigung, Rufschädigung und psychischer Gewalt.
Deshalb braucht es rasch wirksame gesetzliche Maßnahmen. Die
Botschaft muss klar sein: Digitale Gewalt ist keine Bagatelle,
sondern ein Angriff auf die Würde und die Rechte der Betroffenen”,
erklärte die Frauensprecherin abschließend. (Schluss)