Wien (OTS) – „Die Energiekrise hat gezeigt: Explodierende Strompreise
treffen
nicht nur Haushalte, sondern auch Betriebe, Arbeitsplätze und die
gesamte heimische Wirtschaft. Wenn Energiepreise aus dem Ruder
laufen, wird daraus sehr schnell ein Inflationstreiber. Mit dem
Energiepreiskrisenmechanismus für Stromendverbraucher setzen wir eine
wichtige Maßnahme, damit die Lohn-Preis-Spirale nicht angeheizt wird
und die Inflation im Krisenfall gedämpft wird“, sagt NEOS-
Energiesprecherin Karin Doppelbauer.
„Mit diesem neuen Mechanismus werden wir künftig verhindern, dass
Preisschocks am Energiemarkt ungebremst bei allen Unternehmen und den
Haushalten ankommen. Damit haben wir die Lehren aus dem Jahr 2022
gezogen, damit sich die Inflation in Österreich nicht festsetzt“,
betont Doppelbauer. Zudem hält Doppelbauer fest, dass das Modell
nicht nur für Haushalte, sondern für alle Unternehmen eine
Absicherung im Krisenfall beinhalten wird. Das neue Modell greift,
wenn der Großhandelspreis für eine Megawattstunde 165 Euro über einen
längeren Zeitraum überschreitet und der Endkundenpreis 16,5 Cent pro
Kilowattstunde überschreitet.
„Unser Ziel ist ein Strommarkt, der über Wettbewerb günstige
Preise ermöglicht und im Ausnahmefall verhindert, dass ein externer
Schock den Standort beschädigt. Nur außergewöhnliche Krisengewinne
werden für Entlastung genutzt. Gleichzeitig muss klar sein: Auch der
Staat darf nicht zum Krisenprofiteur werden. Und genau diese Balance
wird der Energiepreiskrisenmechanismus schaffen“, so Doppelbauer.
Finanziert werden soll es über das bestehende Modell
Energiekrisenbeitrag-Strom, wofür keine Gesetzesänderung notwendig
ist. „Auch beim Industriestrompreisgesetz und dem
Standortabsicherungsgesetz setzen wir genau dort an, wo hohe
Strompreise unsere Unternehmen besonders stark treffen. Beim
Industriestrompreis wird die Unterstützung bewusst variabel und
marktpreisabhängig ausgestaltet. Damit geben wir Unternehmen gezielt
Sicherheit – sowohl in und außerhalb von Krisenzeiten“, so
Doppelbauer.
Gerade für Unternehmen sei Planbarkeit entscheidend. Hohe und
stark schwankende Strompreise belasten Investitionen,
Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze, hebt NEOS-Wirtschaftssprecher
Markus Hofer hervor: „Ein Betrieb muss wissen, womit er kalkulieren
kann. Wer heute produziert, investiert oder Beschäftigte anstellt,
braucht verlässliche Rahmenbedingungen. Der Energiekrisenmechanismus
bringt genau diese Sicherheit für die nächste Krise. Stabile
Energiepreise sind Standortpolitik. Wenn Strompreise explodieren,
steigen Produktionskosten, Preise und am Ende auch der Druck in den
Lohnrunden. Wer eine neue Lohn-Preis-Spirale verhindern will, muss
bei den Energiekosten ansetzen, und genau das tun wir.“