Wien (OTS) – Der Verband der österreichischen Musikwirtschaft spricht
sich klar
gegen die Einführung einer geplanten Streaming-Abgabe für
Musikplattformen aus. Eine zusätzliche Steuer auf Musik-Streaming
würde Musik-Abos in Österreich verteuern – mit unmittelbaren
Auswirkungen auf rund vier Millionen Musikkonsument:innen. Zudem wäre
die positive Entwicklung des heimischen Musikmarkts gefährdet.
Fest steht: Zusätzliche Abgaben würden von den Streaming-
Anbietern direkt an die Nutzerinnen und Nutzer weitergegeben. „Eine
Streaming-Steuer belastet genau jene Konsument:innen, die heute legal
Musik nutzen und damit die heimische Musikbranche finanzieren. Das
ist kulturpolitisch ein völlig falsches Signal“, betont IFPI-
Geschäftsführer Thomas Auböck.
Der Branchenverband warnt zudem vor einem gravierenden
politischen Fehlgriff: Ausgerechnet jener Markt, der sich in den
vergangenen Jahren dynamisch entwickelt hat und heute den zentralen
Zugang zu Musik darstellt, würde durch zusätzliche Regulierung
belastet. Der österreichische Musikmarkt ist mittlerweile zu 87
Prozent ein Streaming-Markt und konnte dank Streaming das neunte Jahr
in Folge ein Wachstum verzeichnen.
Neue Abgaben würden dieses Wachstum und Innovationen bremsen,
Investitionen erschweren und letztlich auch Künstlerinnen und
Künstlern schaden, welche wie alle Marktteilnehmer von steigenden
Streaming Umsätzen profitieren.
Kritisch gesehen wird insbesondere die geplante Umverteilung
dieser Umsätze: Die Förderung von Musik liegt in der
kulturpolitischen Verantwortung des Staates und sollte deshalb auch
aus dem Kulturbudget finanziert werden. Die angedachte neue Abgabe
dient jedoch vor allem dazu, Mittel für das Kulturbudget aus der
Privatwirtschaft zu generieren, um anschließend Förderpolitik zu
betreiben. Gelder würden zunächst den Kunstschaffenden und
Konsument:innen entzogen und nach Abzug von Verwaltungskosten nach
nicht näher definierten Kriterien umverteilt. „Den Konsument:innen
und dem Musikmarkt Mittel zu entziehen, um daraus einen neuen
Förderkreislauf mit zusätzlicher Bürokratie zu schaffen, ist weder
nachhaltig noch wirtschafts- und kulturpolitisch sinnvoll“, so Thomas
Auböck.
Hinzu kommt, dass eine solche Abgabe aus Gründen der
Gleichbehandlung auch Streaming-Angebote von österreichischen Radio-
und TV-Sendern betreffen würde. Damit wäre auch der österreichische
Medienstandort unmittelbar belastet.
Gleichzeitig betont die Musikwirtschaft, dass die Förderung
heimischer Musikproduktion ein wichtiges kultur- und
wirtschaftspolitisches Ziel bleibt. Österreich verfügt über eine
außergewöhnlich vielfältige und erfolgreiche Musikszene, die gezielt
gestärkt werden muss – insbesondere im internationalen Wettbewerb.
Anstatt neue Steuern einzuführen, sollten bestehende Einrichtungen,
die über entsprechende Expertise verfügen – wie etwa der
Österreichische Musikfonds – gezielt ausgebaut werden. Das wäre
effizienter, transparenter und würde den Markt deutlich weniger
belasten. Die Branche fordert in diesem Zusammenhang eine Aufstockung
des Österreichischen Musikfonds auf fünf Millionen Euro jährlich.
Die Position des Verbands der österreichischen Musikwirtschaft
ist daher eindeutig: Unterstützung für heimische Musikproduktion ja –
neue Streaming-Steuern, zusätzliche Belastungen und unnötige
Regulierung nein.