Wien (OTS) – Mit scharfer Kritik reagiert die FSG-younion, die
Fraktion
Sozialdemokratischer Gewerkschafter:innen in der younion – Die
Daseinsgewerkschaft, auf den bekannt gewordenen Förderstopp für die
Opferschutzstelle ZARA. Die Entscheidung trifft eine seit Jahrzehnten
zentrale Einrichtung im Kampf gegen Rassismus, Hass und
Diskriminierung – und das in einer Zeit, in der Hass im Netz,
insbesondere gegen Frauen, weiter massiv zunimmt.
„Der Förderstopp für ZARA ist kein Sparpaket, sondern ein
politischer Offenbarungseid“, erklärt Vorsitzender der FSG-younion,
Christian Meidlinger. „Wer Organisationen, die tagtäglich Betroffene
unterstützen, plötzlich fallen lässt, handelt kurzsichtig und
verantwortungslos. Opferschutz darf nicht zur budgetären
Verhandlungsmasse werden.“
Besonders widersprüchlich sei, dass die Bekämpfung von Hass im
Netz politisch noch vor Kurzem explizit eingefordert und angekündigt
wurde. „Jetzt wird ausgerechnet bei jenen Strukturen gekürzt, die
diese Aufgabe tatsächlich erfüllen“, so Meidlinger weiter. Die
Konsequenzen dieses Förderstopps gingen weit über eine einzelne
Organisation hinaus und schwächten den gesamten gesellschaftlichen
Zusammenhalt.
Auch die geschäftsführende FSG-younion Bundesfrauenvorsitzende
Sabine Slimar-Weißmann übt scharfe Kritik: „Es ist eine Zumutung,
dass Hass im Netz – weiterhin Realität ist, gleichzeitig aber
Einrichtungen wie ZARA vor dem Aus stehen.“ Frauen seien
überdurchschnittlich häufig von digitaler Gewalt, sexistischer Hetze
und Bedrohungen betroffen. „Wer hier Förderungen streicht, nimmt
bewusst in Kauf, dass Betroffene weniger Schutz, weniger
Unterstützung und weniger Gehör finden.“
Besonders dramatisch ist, dass ZARA durch den abrupten
Förderstopp nicht nur vor der Einstellung ihrer Arbeit steht, sondern
bereits massiv verschuldet ist. Förderungen für 2026 waren zugesagt
und in laufende Projekte investiert worden – Personal,
Beratungsangebote und Präventionsarbeit wurden auf dieser Grundlage
umgesetzt. „Eine derartige Vorgangsweise gefährdet nicht nur ZARA,
sondern setzt ein fatales Signal an die gesamte Zivilgesellschaft“,
warnt Bundesgeschäftsführer der FSG-younion, Erich Kniezanrek. „Ohne
Planungssicherheit ist nachhaltige Arbeit schlicht nicht möglich.“
Der Schaden sei dabei nicht nur finanzieller Natur. „Verlässliche
Strukturen werden zerstört, fachliche Expertise geht verloren und
Betroffene bleiben auf sich allein gestellt“, so Kniezanrek weiter.
„Das ist politisch wie gesellschaftlich höchst fahrlässig.“
Auch die junge Generation ist von dieser Entscheidung unmittelbar
betroffen. Sarah Popernitsch, Vorsitzende der FSG YOUNG younion,
betont: „Gerade junge Menschen erleben Hass, Ausgrenzung und Gewalt
im digitalen Raum tagtäglich. ZARA war eine wichtige Anlaufstelle für
Beratung, Unterstützung und Bildungsarbeit.“ Der Wegfall dieser
Angebote treffe jene besonders hart, die ohnehin wenig Schutz
erfahren. „Wer junge Menschen ernst nehmen will, muss ihnen auch
sichere digitale Räume garantieren.“
Die FSG-younion fordert daher die umgehende Rücknahme des
Förderstopps, eine nachhaltige und verlässliche Finanzierung von ZARA
sowie ein klares politisches Bekenntnis zur konsequenten Bekämpfung
von Hass im Netz. Opferschutz, Gleichstellung und Solidarität dürfen
nicht dem Sparstift geopfert werden.