Linz (OTS) – Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht zum
nächsten
Rohrkrepierer der Regierung zu werden. „Während die OMV bei der
Spritpreisbremse heute eine Vollbremsung hinlegt, steht
Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer planlos daneben und schaut zu,
wie die Preise an den Zapfsäulen wieder in die Höhe schnellen. Die
Zeche zahlen einmal mehr die Menschen“, sagt der oö. Landesrat Stefan
Kaineder, stellv. Bundessprecher der Grünen.
Jetzt ist genau das eingetreten, wovor die Grünen bereits vor
Wochen gewarnt haben: Die Übergewinne der Energiekonzerne – im
konkreten Fall der OMV – kommen nicht den Menschen in unserem Land zu
Gute, aber die Raffinerie verdient sich eine goldene Nase. Bezahlen
müssen das die Österreicher:innen. Das ist schlicht und ergreifend
ungerecht.
„Wer eine Preisbremse auf den Weg bringt, muss sie auch zu Ende
denken. Das haben wir von Beginn an klar gemacht. Stattdessen
herrscht völlige Planlosigkeit. Aber dieses Bild kennen wir bereits
von dieser Bundesregierung: Weltmeister im Ankündigen und totales
Versagen in der Umsetzung“, so Kaineder.
Jetzt ist Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer gefordert: Er muss
endlich zeigen, dass er bereit ist, den Ölkonzernen Grenzen zu
setzen. „Es kann nicht sein, dass Konzerne in der Krise Rekordgewinne
einfahren, während die Pendlerinnen und Pendler, die auf ihr Auto
angewiesen sind, teuer bezahlen. Diese Bundesregierung muss endlich
liefern und die Bevölkerung entlasten“, so Kaineder abschließend.