Wien (OTS) – Am Dienstag, 24. Februar, fand der Jahresempfang des
Verbands
Alternativer Telekom-Netzbetreiber, ein Netzwerkpartner des FEEI,
statt. Vertreter:innen aus Wirtschaft, Telekom und Regulierung
diskutierten über wichtige Rahmenbedingungen für den Ausbau
leistungsfähiger Gigabit-Netze in Österreich.
Im Zentrum der Veranstaltung stand die Bedeutung der heimischen
Betreibervielfalt. Sie leistet einen wichtigen Beitrag für eine
faire, leistungsfähige digitale Versorgung Österreichs. Vor allem
regionale und lokale Netzbetreiber schließen Versorgungslücken, die
für große Anbieter oft wirtschaftlich weniger attraktiv sind – und
sorgen für eine flächendeckende Anbindung aller Bürger:innen an eine
moderne Breitband-Infrastruktur. Um diese Stärken gezielt zu nutzen,
braucht es langfristige Planungssicherheit, klare politische
Zielsetzungen und einen regulatorischen Rahmen, der Investitionen in
die digitale Transformation ermöglicht.
Regulatorische Weichen für den Breitbandausbau
Damit der Ausbau rascher gelingt, müssen Verfahren vereinfacht und
Planungsprozesse beschleunigt werden. Der VAT sieht die Verzögerungen
bei der Umsetzung des Gigabit Infrastructure Acts (GIA) sowie den
notwendigen Anpassungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) kritisch.
Beide Gesetze bieten großes Potenzial, den Breitbandausbau deutlich
zu beschleunigen – vorausgesetzt, österreichische Spezifika werden
zeitnah berücksichtigt und adressiert.
Genehmigungsfiktion bereits rechtsgültig
Ein Kernelement des GIA ist die sogenannte Genehmigungsfiktion: Wenn
eine Behörde über einen Antrag zum Glasfaserausbau nicht innerhalb
der vorgeschriebenen Frist entscheidet, gilt er automatisch als
erteilt. „Die Genehmigungsfiktion ermöglicht schnelle und effiziente
Ausbauprozesse. Sie ist – Stand heute – bereits geltendes Recht“,
betont VAT-Präsident Markus Fellhofer (BBOÖ Breitband Oberösterreich
GmbH). „Wir ersuchen das zuständige Ministerium BMWKMS sowie alle
nachgelagerten Behörden, diese Rechtslage aktiv zu kommunizieren, um
weitere Verzögerungen für Betreiber zu vermeiden.“
Zudem drängt der Verband auf die Umsetzung der seit Jahren
geforderten, im Regierungsprogramm verankerten Änderung des
Wohnungseigentumsgesetzes (WEG). Sie soll den Ausbau von Gigabit-
Netzen in Mehrparteiengebäuden erleichtern und die digitale Teilhabe
der Bevölkerung stärken. „Gerade in Ballungsräumen würde eine
vereinfachte Ausbaupraxis die Take-up-Rate erhöhen und die bestehende
Infrastruktur deutlich effizienter nützen“, so Fellhofer.
Klare Rahmenbedingungen nötig
Um im internationalen Wettbewerb vorne zu bleiben, braucht Österreich
eine verlässliche Ausbaupolitik. Nur durch das Zusammenspiel aus
Betreibervielfalt, wirksamen regulatorischen Rahmenbedingungen und
langfristiger Planbarkeit entsteht eine digitale Infrastruktur, die
den Anforderungen der kommenden Jahrzehnte gerecht wird.
„Wenn wir über die digitale Zukunft Österreichs sprechen, müssen
wir heute die Voraussetzungen für morgen schaffen. Der
Breitbandausbau ist eine Investition in die kommenden Jahrzehnte und
braucht Betreibervielfalt, langfristiges Engagement und klare Ziele“,
betont VAT-Geschäftsführer Florian Schnurer abschließend.
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Über den VAT
Der VAT, ein Netzwerkpartner des FEEI, ist die Interessenvertretung
Alternativer Telekom-Netzbetreiber in Österreich. Seit der
Liberalisierung des Telekom-Marktes setzt sich der Verband für einen
beschleunigten Glasfaserausbau zum Wohl der Endkund:innen ein und
bildet gemeinsam mit seinen Mitgliedern eine starke Breitband-Allianz
in Österreich. www.vat.at