Sankt Pölten (OTS) – „Wenn es derzeit zu multiplen Problemen am
Arbeitsmarkt und generell
dem Standort Österreich kommt, dann liegt die Ursache nicht im Land,
sondern ganz klar in Wien“, stellt Landesrat Mag. Susanne Rosenkranz
klar. „Die Verantwortung dafür trägt die verfehlte Regierungsarbeit
der aktuellen Bundesregierung und ihrer Vorgänger-Koalition von
Schwarz und Grün.“
„Die österreichische Wirtschaft gehört endlich angekurbelt – das
wäre die Hausaufgabe der Bundesregierung. Doch statt Impulse zu
setzen, ist die Verlierer-Koalition am besten Weg, die Wirtschaft und
damit auch den Arbeitsmarkt zu ruinieren“, betont Rosenkranz. „Als
Bundesland können wir nicht die ganze Welt retten – wir sind budgetär
gedeckelt. Der Bund hat hier über Jahre Fehler gemacht, und die
Folgen spüren jetzt die Menschen vor Ort.“
„Die jüngsten Budgetzahlen sind – trotz erhöhten Steuern –
alarmierend. Der Schuldenberg wächst unaufhaltsam und die
Bundesregierung entfernt sich tagtäglich von ihrer angekündigten
Konsolidierung; nicht zuletzt, weil sie die Inflation nicht in den
Griff bekommt. Für den Wirtschaftsstandort – und somit für den
Arbeitsmarkt – sind dies katastrophale Rahmenbedingungen. Essenziell
ist eine Konjunktur, um einem Anstieg der Arbeitslosigkeit massiv
entgegenwirken zu können“, stellt Rosenkranz fest.
„Der erste und einzige Budgetüberschuss der Republik seit 1974
wurde 2019 unter einer ÖVP-FPÖ-Regierung erzielt. Seit Schwarz-Grün
geht es mit der Wirtschaft bergab, was auch die aktuelle Regierung
mit keinerlei Konzept zu stoppen vermag. Von Krise zu reden, ist
nichts anderes als eine Ausrede – es ist schlicht Missmanagement.
Österreich wird von der Bundesregierung verwirtschaftet – und
Niederösterreich soll am Ende die Rechnung zahlen“, so Rosenkranz
abschließend.