Salzburg (OTS) – Die Universitätsvertretungssitzung der ÖH Uni
Salzburg offenbarte in
ihrer ersten ordentlichen Sitzung nach der ÖH-Wahl 2025 eklatante
Verstöße gegen die eigene Satzung und demokratische Grundsätze. Statt
Verantwortung zu übernehmen, setzten die aktuellen Fraktionen der
Exekutive, bestehend aus VSStÖ (Verband Sozialistischer Student_innen
in Österreich) und KSV-KPÖ (Kommunistischer Studierendenverband) auf
Blockade und Machtkalkül – zum Schaden der Studierenden. Nach dem
gesundheitlich bedingten Ausscheiden der Vorsitzenden – die
Opposition (GRAS, AG und LUKS) wünscht an dieser Stelle ausdrücklich
gute Besserung – zeigten sich VSStÖ und KSV-KPÖ unfähig, ihre
Verantwortung wahrzunehmen. Statt sachlich zu agieren, reagierten sie
mit ruppigem Ton und offener Missachtung der satzungsgemäßen Abläufe.
„Es ist einer ÖH nicht würdig, dass VSStÖ und KSV-KPÖ durch ihr
Verhalten die Arbeit der ÖH lahmlegen und wichtige Wahlen verhindern.
Wir fordern die Exekutive auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen, die
Satzung zu respektieren und künftig sachlich und konstruktiv mit der
Opposition zusammenzuarbeiten. Die Studierenden verdienen eine
handlungsfähige Vertretung. Machtpolitik hat in der
Studierendenvertretung nichts zu suchen!“ – Andreas Mitterlechner,
Obmann der AG Salzburg
Zwtl.: VSStÖ und KSV-KPÖ scheiterten an Mehrheitsbeschaffung und
verlassen die Sitzung
Nach dem krankheitsbedingten Ausscheiden der Vorsitzenden nach
rund dreißig Minuten Sitzungsteilnahme war die Beschlussfähigkeit der
Universitätsvertretung weiterhin gegeben, da genügend Mandatar:innen
anwesend waren. VSStÖ und KSV-KPÖ verzögerten aber durch wiederholte
Pausenanträge die Sitzung und blockierten damit die Abstimmung der
von diesen beiden Fraktionen aufgestellten Referent:innen, nachdem
sie ihre knappe Mehrheit verloren hatten. Statt in dieser neuen
Situation konstruktiv mit der Opposition zusammenzuarbeiten, wurde
als offizielle Begründung angeführt, dass das Online-Tool für die
Wahl neu aufgesetzt werden müsse – was zwar tatsächlich notwendig
war, aber nicht der alleinige Grund für eine derart lange Blockade.
Der wahre Grund dafür wurde jedoch später in einer Aussage vom VSStÖ
deutlich: Aus ihrer Perspektive hätte die Opposition die Absicht,
durch negative Wahlen die ÖH “lahmzulegen”.
Doch die Opposition hatte diese Absicht nie – sie bestand
lediglich darauf, dass die Satzung eingehalten wird, die eine Wahl
der bisher interimistisch eingesetzten Referent:innen in der nächsten
Sitzung der Universitätsvertretung vorschreibt. Dies ist nicht nur
eine Frage der satzungsgemäßen Pflicht, sondern auch essenziell für
die Handlungsfähigkeit der ÖH: Vor allem im Fall des/der Referent:in
im Referat für wirtschaftliche Angelegenheiten ist die zeitnahe Wahl
von großer Bedeutung, da die ÖH ohne Wirtschaftsreferent:in in
zentralen Bereichen handlungsunfähig ist. Und das ausgerechnet vor
Semesterbeginn, wo wichtige Veranstaltungen wie Semester-Openings,
Onboardings und Ersti-Treffen organisiert und durchgeführt werden
sollten. Schließlich sind interimistische Einsetzungen nur als
Übergangslösung zulässig und dürfen nicht dauerhaft fortgeführt
werden. Als die Opposition auf diese Satzungswidrigkeit hinwies, kam
vom VSStÖ nur ein zynisches „Das ist uns bewusst“ .
„Die Handlungsunfähigkeit der ÖH im Referat für wirtschaftliche
Angelegenheiten ist ein direktes Ergebnis der Blockadehaltung der
Exekutive. Ohne gewählte:n Wirtschaftsreferent:in kann die ÖH und vor
allem auch die StVen zentrale Aufgaben nicht erfüllen – das schadet
den Studierenden und untergräbt die demokratische Legitimität unserer
Arbeit.“ – Maria Selena Fischer, Mitglied der GRAS
Durch die vielen Sitzungsunterbrechungen auf Antrag der Exekutive
wurden die Teilnehmenden der Sitzung der Universitätsvertetung
gebeten, aufgrund der Öffnungszeiten die Universität zu verlassen, es
hätten aber eigene Räume der ÖH für die Weiterführung der Sitzung zur
Verfügung gestanden. Nachdem ein Teil des Vorsitzteams äußerte, dass
sie als Koalition keinen Sinn in der Fortführung der Sitzung sähen,
verließen VSStÖ und KSV-KPÖ schließlich geschlossen die Sitzung. Die
Exekutive ging aber nie auf die Opposition zu, um eine konstruktive
Lösung zu finden. Damit war die Universitätsvertretung
beschlussunfähig und die eigentlich noch anstehenden
Tagesordnungspunkte konnten nicht behandelt werden. Durch dieses
Verhalten wurden nicht nur demokratische Prozesse sabotiert, sondern
auch die Interessen der Studierenden bewusst missachtet. Die
Opposition (GRAS, AG und LUKS) blieb und stellt klar: Wer sich seiner
Verantwortung entzieht, handhabt nicht im Sinne der Studierenden –
sondern blockiert die Handlungsfähigkeit der ÖH.
Die LUKS betont: „Hätte die Exekutive nicht erst vor der Wahl der
Referent:innen um eine Vertagung der Sitzung gebeten, wäre die
entstandene Situation vermutlich vermeidbar gewesen und auch die
Opposition hätte diesem Vorgehen zustimmen können. Stattdessen wurde
die Sitzung gezielt hinausgezögert – ein Vorgehen, das keine Lösung
darstellt. Am Ende wurde deutlich, dass nicht konstruktive und
studierendenzentrierte Arbeit im Vordergrund stand, sondern vor allem
taktische Spielchen und Fraktionsinteresse.“
Zwtl.: Exekutive überlastet Einzelne und ignoriert Ersatzregelungen
VSStÖ hat es versäumt, die Sitzung mit den vorgesehenen
Ersatzmandatar:innen fortzuführen. Da für Ausfälle in einer
Universitätsvertretungssitzung genau diese Lösung vorgesehen ist,
hätte die Exekutive durch die Nutzung der Ersatzregelungen nicht nur
die Satzung eingehalten, sondern auch die Gesundheit und das
Engagement aller Mandatar:innen geschützt. Eine erkrankte Person muss
sich auf ihre Genesung konzentrieren können, ohne sich für die
Handlungsfähigkeit der ÖH verantwortlich zu fühlen. Dies zeigt ein
organisatorisches Versagen in den eigenen Reihen und mangelnde
Rücksichtnahme auf Einzelne.